CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben einen sachlichen und bürgerorientierten Antrag unserer Fraktion zur Verbesserung der Parkraumsituation und der Sicherheit in Bergheims Innenstadt abgelehnt.
Keine KommentareWeiterlesen: Antrag zur Parkraumsicherung und Parkinfrastruktur
Unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Linke hat Fragen zu den noch immer nicht veröffentlichten Ergebnissen des Workshops zum Kommunalverfassungsrecht im Zusammenhang mit dem zurückgezogenen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ – rechtliche Bewertung, Information des Rates und Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung.
Weiterlesen: Anfrage zum Thema "Schutz der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung"
Unser Stadtrat Björn Stiehl hat um Auskunft zur Ausstattung mit Abfallbehältern und Hundekotstationen im Stadtgebiet Bergheim gebeten.
Unser Stadtrat Björn Stiehlt stellt Fragen zur Hundefreilauffläche in Niederaußem an der Dormagener Straße.
Zur Einschätzung der aktuellen Lage in den Bereichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit haben wir um eine Übersicht/Statistik über die Einsätze des Ordnungsamtes in den Jahren 2023-2025 gebeten.