Dienstag, Oktober 20, 2026
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Rat

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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.218.3/Ahe "An der Kapelle -3"

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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.218.3/Ahe "An der Kapelle -3"
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2026 bis 30.06.2026 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2025

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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2026 bis 30.06.2026 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2025
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Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation des Masterplans Mobilität

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Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation des Masterplans Mobilität
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 GO NRW Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW für die Bereitstellung von konsumtiven Mitteln zur Zahlung der Förderung „stadtfinanzierte Schulassistenz“

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 GO NRW Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW für die Bereitstellung von konsumtiven Mitteln zur Zahlung der Förderung „stadtfinanzierte Schulassistenz“
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Errichtung von zwei Familiengrundschulzentren

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Errichtung von zwei Familiengrundschulzentren
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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte für die Umsetzung und den Kauf von Containern zur Behebung von Raumdefiziten der OGS an der Barbaraschule

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte für die Umsetzung und den Kauf von Containern zur Behebung von Raumdefiziten der OGS an der Barbaraschule
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Bauturbo Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB

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Bauturbo Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB
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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Bergheim

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Bergheim
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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025 nach den §§ 116, 116a GO NRW

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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025 nach den §§ 116, 116a GO NRW
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Auflösung des Grundschulverbund Bergheim-Mitte gemäß § 81 Schulgesetz NRW (SchulG) i.V.m. § 41 GO NRW

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Auflösung des Grundschulverbund Bergheim-Mitte gemäß § 81 Schulgesetz NRW (SchulG) i.V.m. § 41 GO NRW
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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte der Baumaßnahme ,,Zweiter baulicher Rettungsweg an der Zweifachsporthalle, Herbergerstraße 7a in Bergheim-Quadrath-Ichendorf“

Vorlage
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte der Baumaßnahme ,,Zweiter baulicher Rettungsweg an der Zweifachsporthalle, Herbergerstraße 7a in Bergheim-Quadrath-Ichendorf“
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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. §83 GO NRW und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Carl Sonnenschein Schule, Carl-Sonnenschein Str. 34 in 50126 Bergheim

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gem. §83 GO NRW und Genehmigung der wesentlichen Eckpunkte zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Carl Sonnenschein Schule, Carl-Sonnenschein Str. 34 in 50126 Bergheim
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Strategie- und Positionspapier im Rahmen des Benehmensverfahrens gemäß § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) zur Festsetzung der Kreisumlage im Doppelhaushalt 2027 / 2028 des Rhein-Erft-Kreises

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Strategie- und Positionspapier im Rahmen des Benehmensverfahrens gemäß § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) zur Festsetzung der Kreisumlage im Doppelhaushalt 2027 / 2028 des Rhein-Erft-Kreises
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Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

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Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH
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Schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtischen Gebäuden und Einrichtungen

Anfrage
Schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtischen Gebäuden und Einrichtungen
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Dauerhafte Beflaggung des Rathauses der Kreisstadt Bergheim Antrag der AfD-Fraktion vom 02.09.2026

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Dauerhafte Beflaggung des Rathauses der Kreisstadt Bergheim Antrag der AfD-Fraktion vom 02.09.2026
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Schriftliche Nachfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 20.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtischen Gebäuden und Einrichtungen ergänzend zur schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtis…

Anfrage
Schriftliche Nachfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 20.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtischen Gebäuden und Einrichtungen ergänzend zur schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Hitzeschutz und Kühlung in städtis…
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Auseinandersetzungsvereinbarung für die Auflösung des Zweckverbandes „Zweckverband Musikschule La Musica“

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Auseinandersetzungsvereinbarung für die Auflösung des Zweckverbandes „Zweckverband Musikschule La Musica“
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Schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Unterschiedliche Verkehrsregelungen und Verkehrssicherheit in der Bergheimer Fußgängerzone

Anfrage
Schriftliche Anfrage der Stadträtin Bettina Federlein vom 01.09.2026 Unterschiedliche Verkehrsregelungen und Verkehrssicherheit in der Bergheimer Fußgängerzone
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Auflösung und spiegelbildliche Neubildung der Ausschüsse des Rates Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2026

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Auflösung und spiegelbildliche Neubildung der Ausschüsse des Rates Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2026
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Genehmigung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 83 GO NRW zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses der Kreisstadt Bergheim sowie energetische Anlagenoptimierungen der Wärmeerzeuger im Zusammenhang mit der Modernisie…

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Genehmigung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 83 GO NRW zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses der Kreisstadt Bergheim sowie energetische Anlagenoptimierungen der Wärmeerzeuger im Zusammenhang mit der Modernisie…
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Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

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Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
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Schriftliche Anfrage der Stadträtin Anke Münch vom 14.09.2026 Trinkwasserleitung im Bereich Ahestraße / Oleanderstraße

Anfrage
Schriftliche Anfrage der Stadträtin Anke Münch vom 14.09.2026 Trinkwasserleitung im Bereich Ahestraße / Oleanderstraße
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Schriftliche Anfrage der Frau StR Anke Münch vom 15.09.2026 zum Umgang mit vollziehbar ausreisepflichtigen Personen

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Schriftliche Anfrage der Frau StR Anke Münch vom 15.09.2026 zum Umgang mit vollziehbar ausreisepflichtigen Personen
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