Mittwoch, Oktober 21, 2026
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Gremium / Kategorie

Rat

955 Dokumente
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Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025

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Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025
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Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023

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Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023
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Umzug der Schule für Notfallmedizin und Rettungswesen Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Umbau- und Renovierungsmaßnahmen am neuen Standort

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Umzug der Schule für Notfallmedizin und Rettungswesen Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Umbau- und Renovierungsmaßnahmen am neuen Standort
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Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

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Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023 nach den §§ 116, 116a GO NRW

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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023 nach den §§ 116, 116a GO NRW
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Verstetigung eines On-Demand-Verkehrs in Bergheim

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Verstetigung eines On-Demand-Verkehrs in Bergheim
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Flächennutzungsplan – 155. Änderung „Spielflächen“ - Teilfläche 1 „Ahornweg“ – Stadtteil Bergheim - Teilfläche 2 „Barbarastraße“ - Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 3 „Im Tierpark“ - Stadtteil Quadrath-Ichendorf - Teilfläche 4 „Am Wiebach“ - Stadtteil T…

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Flächennutzungsplan – 155. Änderung „Spielflächen“ - Teilfläche 1 „Ahornweg“ – Stadtteil Bergheim - Teilfläche 2 „Barbarastraße“ - Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 3 „Im Tierpark“ - Stadtteil Quadrath-Ichendorf - Teilfläche 4 „Am Wiebach“ - Stadtteil T…
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Höchstspannungsleitung Osterath - Philippsburg (Vorhaben Nr. 2 BBPIG), Abschnitt E1 (Rommerskirchen - Landesgrenze NRW / RLP) Planfeststellung: Anhörungsverfahren gemäß § 22 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) und § 17 des Gesetzes ü…

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Höchstspannungsleitung Osterath - Philippsburg (Vorhaben Nr. 2 BBPIG), Abschnitt E1 (Rommerskirchen - Landesgrenze NRW / RLP) Planfeststellung: Anhörungsverfahren gemäß § 22 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) und § 17 des Gesetzes ü…
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Raumverträglichkeitsprüfung für die geplante Offshore - Netzanbindungssysteme der "Windader West" - Teilstück NRW. Beteiligung gemäß § 15 Absatz 3 ROG; Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim

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Raumverträglichkeitsprüfung für die geplante Offshore - Netzanbindungssysteme der "Windader West" - Teilstück NRW. Beteiligung gemäß § 15 Absatz 3 ROG; Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim
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Beteiligungsverfahren für Landesstraßenmaßnahmen zur Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplan NRW; Anmeldung der Landesstraßenmaßnahmen der Kreisstadt Bergheim

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Beteiligungsverfahren für Landesstraßenmaßnahmen zur Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplan NRW; Anmeldung der Landesstraßenmaßnahmen der Kreisstadt Bergheim
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Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025-2035 des Rhein-Erft-Kreises

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Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025-2035 des Rhein-Erft-Kreises
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Strategie zum bedarfsgerechten Ausbau der Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen

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Strategie zum bedarfsgerechten Ausbau der Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen
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Flächennutzungsplan – 154. Änderung – „Spiel- und Sportflächen“ - Teilfläche 1 „Am Hüttenhof“, Stadtteil Büsdorf - Teilfläche 2 „Von-Galen-Platz“, Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 3 „Peringser Straße“, Stadtteil Glesch - Teilfläche 4 „Zum Grüngürtel“,…

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Flächennutzungsplan – 154. Änderung – „Spiel- und Sportflächen“ - Teilfläche 1 „Am Hüttenhof“, Stadtteil Büsdorf - Teilfläche 2 „Von-Galen-Platz“, Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 3 „Peringser Straße“, Stadtteil Glesch - Teilfläche 4 „Zum Grüngürtel“,…
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Flächennutzungsplan – 156. Änderung „Spiel- und Sportflächen“ - Teilfläche 1 „Von-Galen-Platz“ – Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 2 „Peringser Straße“ – Stadtteil Glesch a) Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans b) Verzicht auf…

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Flächennutzungsplan – 156. Änderung „Spiel- und Sportflächen“ - Teilfläche 1 „Von-Galen-Platz“ – Stadtteil Niederaußem - Teilfläche 2 „Peringser Straße“ – Stadtteil Glesch a) Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans b) Verzicht auf…
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INSEK Innenstadt Aufwertung und Gestaltung der Fußgängerzone, der Plätze sowie Zugänge Bauabschnitt 3 „Hubert-Rheinfeld-Platz/Kirchstraße“ (Teilprojekt A 5.4) Bauabschnitt 4 „Kölner Tor“ (Teilprojekt A 5.5) Bauabschnitt 5 „Bethlehemer Straße/Konrad-Adena…

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INSEK Innenstadt Aufwertung und Gestaltung der Fußgängerzone, der Plätze sowie Zugänge Bauabschnitt 3 „Hubert-Rheinfeld-Platz/Kirchstraße“ (Teilprojekt A 5.4) Bauabschnitt 4 „Kölner Tor“ (Teilprojekt A 5.5) Bauabschnitt 5 „Bethlehemer Straße/Konrad-Adena…
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Bebauungsplan Nr. 266/Bm "Nördliche Heerstraße" - 1. Änderung - a) Information über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Besc…

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Bebauungsplan Nr. 266/Bm "Nördliche Heerstraße" - 1. Änderung - a) Information über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Besc…
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Bebauungsplan Nr. 304/Ke "Albrecht-Dürer-Allee" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) B…

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Bebauungsplan Nr. 304/Ke "Albrecht-Dürer-Allee" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) B…
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Flächennutzungsplan - 146. Änderung - Gesamtstadt - "Abgrabungskonzentrationszonen für Kiese und Sande" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der Bet…

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Flächennutzungsplan - 146. Änderung - Gesamtstadt - "Abgrabungskonzentrationszonen für Kiese und Sande" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der Bet…
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2024 bis 30.06.2024 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2023

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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2024 bis 30.06.2024 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2023
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INSEK Innenstadt Evaluation und Verstetigungskonzept (Teilprojekt D 5) Förderantragstellung 2025

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INSEK Innenstadt Evaluation und Verstetigungskonzept (Teilprojekt D 5) Förderantragstellung 2025
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Stellungnahme zum Landesbedarfsplan für Radschnellverbindungen des Landes sowie zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes

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Stellungnahme zum Landesbedarfsplan für Radschnellverbindungen des Landes sowie zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes
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Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW im Bereich IBZ-Pflegekinderdienst

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Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW im Bereich IBZ-Pflegekinderdienst
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Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2024

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Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2024
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Temporäre Errichtung einer zweigruppigen Kita in Bergheim-Oberaußem gemäß § 41 Abs.1 (m) GO NRW

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Temporäre Errichtung einer zweigruppigen Kita in Bergheim-Oberaußem gemäß § 41 Abs.1 (m) GO NRW
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Beteiligungsbericht der Kreisstadt Bergheim 2023

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Beteiligungsbericht der Kreisstadt Bergheim 2023
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