Mittwoch, Oktober 21, 2026
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Rat

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Leitentscheidungsprozess 2023 Beteiligung der Kreisstadt Bergheim

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Leitentscheidungsprozess 2023 Beteiligung der Kreisstadt Bergheim
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Berichterstattung über Erträge und Aufwendungen sowie Ein- und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Ukraine-Schutzsuchenden zum 31.03.2023

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Berichterstattung über Erträge und Aufwendungen sowie Ein- und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Ukraine-Schutzsuchenden zum 31.03.2023
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2023 bis 31.03.2023 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2022

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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2023 bis 31.03.2023 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2022
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Aufstellen der Schöffen-Vorschlagsliste für die Wahlperiode 2024-2028

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Aufstellen der Schöffen-Vorschlagsliste für die Wahlperiode 2024-2028
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Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

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Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
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Schriftliche Anfrage des Stadtrates Alexander Milak vom 29.03.2023

Anfrage
Schriftliche Anfrage des Stadtrates Alexander Milak vom 29.03.2023
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Anpassung der jährlichen Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bergheim

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Anpassung der jährlichen Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bergheim
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Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Kreisstadt Bergheim zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für Träger von Kindertageseinrichtungen

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Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Kreisstadt Bergheim zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für Träger von Kindertageseinrichtungen
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Haushalt 2023-2024 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Investitionen für die Jahre 2023 bis 2027

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Haushalt 2023-2024 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Investitionen für die Jahre 2023 bis 2027
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Flächennutzungsplan - 152. Änderung - Stadtteile Glesch / Paffendorf "Feuerwehrgerätehaus Glesch & Paffendorf" a) Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3…

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Flächennutzungsplan - 152. Änderung - Stadtteile Glesch / Paffendorf "Feuerwehrgerätehaus Glesch & Paffendorf" a) Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3…
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Bebauungsplan Nr. 270 / Rheidt-Hüchelhoven "Am Gillbach" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der…

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Bebauungsplan Nr. 270 / Rheidt-Hüchelhoven "Am Gillbach" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der…
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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 270 / Rheidt-Hüchelhoven "Am Gillbach"

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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 270 / Rheidt-Hüchelhoven "Am Gillbach"
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Bebauungsplan Nr. 296 / Gl „Feuerwehrgerätehaus Glesch & Paffendorf“ Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.12.2019 Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 (1) BauGB Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauG…

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Bebauungsplan Nr. 296 / Gl „Feuerwehrgerätehaus Glesch & Paffendorf“ Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.12.2019 Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 (1) BauGB Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauG…
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Satzung zur 3. Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Bergheim

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Rahmenbedingungen zum Bergheimer Heimatpreis 2023

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Rahmenbedingungen zum Bergheimer Heimatpreis 2023
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Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2022

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Aufstellung des Straßen- und Wegekonzepts 2023-2024 für die Kreisstadt Bergheim nach § 8 a KAG NRW

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Aufstellung des Straßen- und Wegekonzepts 2023-2024 für die Kreisstadt Bergheim nach § 8 a KAG NRW
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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 nach den §§ 116, 116a GO NRW

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Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 nach den §§ 116, 116a GO NRW
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2023 bis 30.06.2023 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2022

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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.04.2023 bis 30.06.2023 und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung 2022
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Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisstadt Bergheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) Unterrichtung des Rates gem. § 105 Abs 6 GO NRW

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Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisstadt Bergheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) Unterrichtung des Rates gem. § 105 Abs 6 GO NRW
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Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Bergheim Innenstadt

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Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Bergheim Innenstadt
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INSEK Innenstadt Aufwertung und Gestaltung der Fußgängerzone, der Plätze sowie Zugänge Bauabschnitt 3 „Hubert-Rheinfeld-Platz/Kirchstraße“ (Teilprojekt A 5.4) Bauabschnitt 4 „Kölner Tor“ (Teilprojekt A 5.5) Bauabschnitt 5 „Bethlehemer Straße/Konrad-Adena…

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INSEK Innenstadt Aufwertung und Gestaltung der Fußgängerzone, der Plätze sowie Zugänge Bauabschnitt 3 „Hubert-Rheinfeld-Platz/Kirchstraße“ (Teilprojekt A 5.4) Bauabschnitt 4 „Kölner Tor“ (Teilprojekt A 5.5) Bauabschnitt 5 „Bethlehemer Straße/Konrad-Adena…
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Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

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Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
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2. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien; hier mit Bindungswirkung gemäß § 4 ROG; Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim

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2. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien; hier mit Bindungswirkung gemäß § 4 ROG; Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim
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