Mittwoch, Oktober 21, 2026
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Rat

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Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW für die Offene GanztagsSchule (OGS)

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Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW für die Offene GanztagsSchule (OGS)
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Beitritt zum internationalen Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie

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Beitritt zum internationalen Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie
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Zugangsbauwerk zur Bahnunterführung am Bahnhof Bergheim

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Zugangsbauwerk zur Bahnunterführung am Bahnhof Bergheim
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Errichtung einer neuen 3-zügigen Grundschule am Standort der Albrecht-Dürer- Allee in Bergheim-Kenten gem. § 41Abs. 1 (m) GO NRW

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Errichtung einer neuen 3-zügigen Grundschule am Standort der Albrecht-Dürer- Allee in Bergheim-Kenten gem. § 41Abs. 1 (m) GO NRW
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Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes

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Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 83 GO NRW im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW Erhebliche außerplanmäßige Aufwendung für die Schaffung von Wohnraum für geflüchtete Menschen mittels Wohncontainer-Modulen, deren Kauf, Transport, Aufbau und Ausstattung

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NRW Erhebliche außerplanmäßige Aufwendung für die Schaffung von Wohnraum für geflüchtete Menschen mittels Wohncontainer-Modulen, deren Kauf, Transport, Aufbau und Ausstattung
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Ernennung von Ehrenbürgern gem. § 34 GO NRW

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Ernennung von Ehrenbürgern gem. § 34 GO NRW
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Bebauungsplan Nr. 259/Paffendorf "INKA :terra nova" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) und der Beteiligung der B…

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Bebauungsplan Nr. 259/Paffendorf "INKA :terra nova" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und gem. § 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) und der Beteiligung der B…
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Satzung über die Entsorgung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen

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Satzung über die Entsorgung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen
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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 259/Paffendorf „INKA :terra nova“

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Satzung über örtliche Bauvorschriften in Bergheim Beschluss der Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach § 7 GO NRW i. V. m. § 89 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 259/Paffendorf „INKA :terra nova“
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Satzung zur 32. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren

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Satzung zur 20. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage der Kreisstadt Bergheim

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Satzung zur 20. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage der Kreisstadt Bergheim
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Satzung zur 30. Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Bergheim I) Winterdienst II) Straßenreinigung

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Satzung zur 30. Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Bergheim I) Winterdienst II) Straßenreinigung
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Bebauungsplan Nr. 38.1/Bm „Stadtkern“ – 4. Änderung „Altstadtforum Bergheim“ a) Beschluss zur Aufstellung der Bebauungsplanänderung gem. § 2 (1) i. V. m. § 1 (8) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB b) Beschluss über die frü…

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Bebauungsplan Nr. 38.1/Bm „Stadtkern“ – 4. Änderung „Altstadtforum Bergheim“ a) Beschluss zur Aufstellung der Bebauungsplanänderung gem. § 2 (1) i. V. m. § 1 (8) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB b) Beschluss über die frü…
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Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 einschließlich Lagebericht zu 31.12.2021

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Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 einschließlich Lagebericht zu 31.12.2021
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Satzung zur 25. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Kreisstadt Bergheim

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Satzung zur 18. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bergheim

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Bebauungsplan Nr. 305 / Quadrath-Ichendorf "Nordwestlich Zum Frenser Feld" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen T…

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Bebauungsplan Nr. 305 / Quadrath-Ichendorf "Nordwestlich Zum Frenser Feld" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen T…
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Haushaltswirtschaftliche Regelungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023

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Haushaltswirtschaftliche Regelungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2023
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Erlass der Satzung der Kreisstadt Bergheim über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatz-Satzung 2023)

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Erlass der Satzung der Kreisstadt Bergheim über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatz-Satzung 2023)
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 306 / Rheidt-Hüchelhoven "Freiflächenphotovoltaikanlage Alter Bahnhof" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 (1) BauGB b) Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Bau…

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 306 / Rheidt-Hüchelhoven "Freiflächenphotovoltaikanlage Alter Bahnhof" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 (1) BauGB b) Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Bau…
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Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II

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Zukunft der Musikschule La Musica Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband

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Zukunft der Musikschule La Musica Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband
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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

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