Freitag, November 13, 2026
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Rat

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Schriftliche Anfrage des Stadtrates Wolfgang Linke vom 26.04.2026 Bebauungsplan Nr. 319/Qu "Solarpark Fischbachhöhe"

Anfrage
Schriftliche Anfrage des Stadtrates Wolfgang Linke vom 26.04.2026 Bebauungsplan Nr. 319/Qu "Solarpark Fischbachhöhe"
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Bebauungsplan Nr. 317/Qu "Am Wildwechsel" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB c)…

Vorlage
Bebauungsplan Nr. 317/Qu "Am Wildwechsel" a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 (1) BauGB in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB c)…
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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen

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Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen
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Änderung der Richtlinie zur Errichtung von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur in der Kreisstadt Bergheim

Vorlage
Änderung der Richtlinie zur Errichtung von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur in der Kreisstadt Bergheim
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Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim zu den Trassenverläufen der Revierbahn West im Rahmen der Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises

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Stellungnahme der Kreisstadt Bergheim zu den Trassenverläufen der Revierbahn West im Rahmen der Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
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Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfangende nach dem AsylbLG

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Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfangende nach dem AsylbLG
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Bauturbo Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB

Vorlage
Bauturbo Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB
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Bebauungsplan Nr. 46/Bm "Sportzentrum", einschl. 1. Änderung a) Beschluss zur Einleitung des Teilaufhebungsverfahrens b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher…

Vorlage
Bebauungsplan Nr. 46/Bm "Sportzentrum", einschl. 1. Änderung a) Beschluss zur Einleitung des Teilaufhebungsverfahrens b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher…
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Bebauungsplan Nr. 279 / Glessen „Glessener Mühlenhof“ a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Information übe…

Vorlage
Bebauungsplan Nr. 279 / Glessen „Glessener Mühlenhof“ a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Information übe…
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Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2025

Vorlage
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2025
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Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025

Vorlage
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025
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Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Vorlage
Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
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Errichtung einer neuen 3-zügigen Grundschule als Offene Ganztagsschule am Standort Albrecht-Dürer-Allee zum Schuljahr 2030/31 gem. § 41 Abs. 1 Buchstabe m GO NRW i.V.m. § 80, § 81 und § 9 Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

Vorlage
Errichtung einer neuen 3-zügigen Grundschule als Offene Ganztagsschule am Standort Albrecht-Dürer-Allee zum Schuljahr 2030/31 gem. § 41 Abs. 1 Buchstabe m GO NRW i.V.m. § 80, § 81 und § 9 Schulgesetz NRW (SchulG NRW)
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schriftliche Anfrage der Stadträtin Anke Münch vom 29.05.2026 zur Vorlage Nr. 235/2026 "Personalentwicklung bei der Kreisstadt Bergheim"

Anfrage
schriftliche Anfrage der Stadträtin Anke Münch vom 29.05.2026 zur Vorlage Nr. 235/2026 "Personalentwicklung bei der Kreisstadt Bergheim"
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Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwaltungsgebühren Antrag der AfD-Fraktion vom 23.05.2026

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Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwaltungsgebühren Antrag der AfD-Fraktion vom 23.05.2026
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Aufstellung einer Modulbauanlage an der Albert-Einstein-Realschule, Brieystr. 28, 50129 Bergheim-Niederaußem Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW

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Aufstellung einer Modulbauanlage an der Albert-Einstein-Realschule, Brieystr. 28, 50129 Bergheim-Niederaußem Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW
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Schriftliche Anfragen der Stadträtin Bettina Federlein vom 22.04.2026 zur - Bewertung von Raumgrößen in Bestandsgebäuden sowie zukünftige Nutzung der Remigiusschule - Schulorganisatorische Bewertung eines Grundschulstandortes im Bergheimer Dorf - Nutzung…

Anfrage
Schriftliche Anfragen der Stadträtin Bettina Federlein vom 22.04.2026 zur - Bewertung von Raumgrößen in Bestandsgebäuden sowie zukünftige Nutzung der Remigiusschule - Schulorganisatorische Bewertung eines Grundschulstandortes im Bergheimer Dorf - Nutzung…
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Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60, Abs.1, Satz 3 GO NRW Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW für das Geschäftsbesorgungsentgelt der Stadtwerke Bergheim GmbH

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Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60, Abs.1, Satz 3 GO NRW Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung gem. § 83 GO NRW für das Geschäftsbesorgungsentgelt der Stadtwerke Bergheim GmbH
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Herrichtung altes Polizeigebäude Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW

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Herrichtung altes Polizeigebäude Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO NRW
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Überprüfung der dauerhaften Tragfähigkeit des Betriebsmodells der BM.Cultura GmbH Antrag der AfD-Fraktion vom 22.06.2026

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Überprüfung der dauerhaften Tragfähigkeit des Betriebsmodells der BM.Cultura GmbH Antrag der AfD-Fraktion vom 22.06.2026
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Entwicklung einer Transformationsfläche - GIB - im Gewerbepark Paffendorf mit dem Entwicklungsträger NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH Abschluss einer Entwicklungsträgervereinbarung

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Entwicklung einer Transformationsfläche - GIB - im Gewerbepark Paffendorf mit dem Entwicklungsträger NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH Abschluss einer Entwicklungsträgervereinbarung
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Schriftliche Anfrage des Stadtrats Wolfgang Linke vom 25.06.2026 Externes Rechtsgutachten zum Antrag „Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ sowie Information des Rates

Anfrage
Schriftliche Anfrage des Stadtrats Wolfgang Linke vom 25.06.2026 Externes Rechtsgutachten zum Antrag „Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ sowie Information des Rates
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Flächennutzungsplan - 160. Änderung - Stadtteil Quadrath-Ichendorf "Solarpark Fischbachhöhe" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.02…

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Flächennutzungsplan - 160. Änderung - Stadtteil Quadrath-Ichendorf "Solarpark Fischbachhöhe" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.02…
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Bebauungsplan Nr. 319 / Quadrath-Ichendorf "Solarpark Fischbachhöhe" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.02.2026 c) Beschluss zur e…

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Bebauungsplan Nr. 319 / Quadrath-Ichendorf "Solarpark Fischbachhöhe" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.02.2026 c) Beschluss zur e…
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